Datenschutzaudit: Konzeption, Durchführung, gesetzliche by Alexander Roßnagel (auth.)

By Alexander Roßnagel (auth.)

Das vorliegende Buch ist aus einem Gutachten für das Bundes­ ministerium für Wirtschaft und Technologie zu einem Konzept und einem Entwurf eines Gesetzes für ein allgemeines Daten­ schutzaudit hervorgegangen. Aufgabe des Rechtsgutachtens conflict es, aus verschiedenen alternativen Vorstellungen die Zielsetzung eines Datenschutzaudits zu entwickeln, zu prüfen, welche As­ pekte eines solchen Datenschutzaudits einer gesetzlichen Rah­ menregelung bedürfen, für diese eine Gesetzgebungskonzeption für ein Datenschutzaudit zu entwerfen und daraus einen ersten Entwurf eines Gesetzes für ein Datenschutzaudit zu erstellen. Das Gutachten und der Gesetzentwurf sind im Juni 1999 abge­ geben worden. Ursprünglich conflict der Auftrag auf ein Daten­ schutzaudit für Teledienste beschränkt. Kurz vor Fertigstellung des Gutachtens struggle in den regierungsinternen Entwurf der No­ velle zum Bundesdatenschutzgesetz eine Programmnorm für ein allgemeines Datenschutzaudit aufgenommen worden. Daraufhin warfare der Auftrag auf die Erarbeitung eines allgemeinen Daten­ schutzauditgesetzes erweitert worden. Der ursprüngliche Zu­ schnitt des Auftrags macht sich in dem vorliegenden textual content inso­ weit noch bemerkbar, als Teledienste immer wieder beispielhaft als Anwendungsfeld für das Datenschutzaudit herangezogen werden.

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198 S. hierzu UAVO-RevE Anhang I B 1. Die Organisationen müssen außerdem Verfahren eingerichtet haben, die sie dazu befähigen, die Anforderungen der Umweltrechtsvorschriften andauernd einzuhalten. 199 S. UAVO-RevE Anhang I B 2. 200 Art. 3a UAVO. Diese Anforderung fehlt in der UAVO-RevE. 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung - EG-ABI. 1996, Nr. L 257, 26 - enthalten und für diese Anlagen damit weiterhin Teil der objektiven Prüfkriterien - s. näher Lütkes/Ewer, NVwZ 1999, 24.

001, ihres Hauptteils, dar. Der Anhang I B enthält weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Kommunikation mit der Öffentlichkeit. S. näher Lütkes/Ewer, NVwZ 1999, 23. 203 S. Art. 5 UAVO. Nach Art. 3 Nr. 1 d und Anhang IIl UAVO-RevE sollen die Anforderungen an die Umwelterklärung weiter differenziert werden - s. näher Krisor, Ökologisches Wirtschaften 3-4/1998, 27; Lütkes/Ewer, NVwZ 1999, 24; s. hierzu auch Kap. 1. 1 Vorbild Umweltschutzaudit menfassung der Umweltauswirkungen mit zusammengefassten Zahlenangaben und deren Beurteilung.

Arbeitskreis "Datenschutzbeauftragte" im Verband der Metallindustrie Baden-Württemberg (VMI), DuO 1999, 281 ff. 1998, 687. l 12 Nach den unternehmensinternen Erfahrungen erwartet der Datenschutzbeauftragte der Telekom AG, dass durch das Datenschutzaudit zumindest die Fehlerquoten innerhalb des Unternehmens minimiert werden und die Sensibilität der Führungskräfte und Mitarbeiter für Fragen des Datenschutzes erheblich gesteigert wird. Ob eine solche Risikominimierung und Qualitätssteigerung für ein Unternehmen sich tatsächlich ergebniswirksam (umsatzsteigernd oder kostensenkend) auswirkt, muss im Einzelfall sicher noch bewiesen werden.

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