Die Modernisierung der Städte: Verwaltung und Politik by Heinz Zielinski (auth.), Heinz Zielinski (eds.)

By Heinz Zielinski (auth.), Heinz Zielinski (eds.)

Städte sind seit Beginn der 90er Jahre mit einem hohen Modernisierungsbedarf konfrontiert. Die unterschiedlichen Erwartungshaltungen gegenüber lokaler Politik und Verwaltung sind dabei sehr komplex: mehr Bürgernähe und eine stärkere ökonomische Ausrichtung der Verwaltung einerseits, andererseits die Forderung nach mehr Transparenz und Legitimität in der Politik. Dieser Band basiert auf einem zweijährigen Forschungsprojekt am Institut für Politikwissenschaften der Universität Gießen. Im Zentrum stehen die öffentliche Aufgabenwahrnehmung, ihr Wandel im politisch-administrativen Binnensystem und die Einführung neuer Instrumente im Kontext der Modernisierung sowie die Veränderungen in den Außenbeziehungen der Verwaltung. Dazu wurden Daten aus allen deutschen Städten mit mehr als 50 000 Einwohnern erhoben. Beiträge über die state of affairs in Nachbarländern ergänzen die Untersuchung.

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Die Modernisierung der Städte: Verwaltung und Politik zwischen Ökonomisierung und Innovation

Städte sind seit Beginn der 90er Jahre mit einem hohen Modernisierungsbedarf konfrontiert. Die unterschiedlichen Erwartungshaltungen gegenüber lokaler Politik und Verwaltung sind dabei sehr komplex: mehr Bürgernähe und eine stärkere ökonomische Ausrichtung der Verwaltung einerseits, andererseits die Forderung nach mehr Transparenz und Legitimität in der Politik.

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Demnach lag der Schwerpunkt des Modernisierungsbeginns bei den Kommunen ohne Controlling-Einrichtungen erst in den Jahren 1994 und 1995. Tabelle 24: Zeitpunkt des Modernisierungsbeginns in kumulierten Werten Jahr: 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 mit Controlling planen trolling abs. 2 4 9 15 22 24 25 % 8,0 16,0 36,0 60,0 88,0 96,0 100 abs. 4 7 12 19 46 56 58 Con- kein ling % 6,9 12,1 20,7 32,8 79,4 96,6 100 abs. 0 0 I 0 2 0 3 Control% 0 0 33,3 0 66,7 0 100 Trotz des engen Zusammenhanges zwischen Controlling-Instrumenten und Moderniserungsbemühungen in den 90er Jahren haben öffentliche, resp.

Hauschild, 1991, S. 144. Hauschild, 1991. S. 146. O Allgemein läßt sich feststellen, daß ein großer Teil der Aufgaben, die in Westdeutschland in kommunaler Hand liegen, in der ehemaligen DDR von den volkseigenen Betrieben, im engeren Sinne vom ökonomischen Bereich, wahrgenommen wurden. Dazu gehörten vor allem die Gesundheitsfiirsorge, die Verund Entsorgungsaufgaben, Unterhaltung der Kindergärten sowie Kultur- und Sozialeinrichtungen. Andererseits nahmen die Städte und Gemeinden angesichts des unterschiedlichen Politiksystems in der ehemaligen DDR Aufgaben wahr, die in Westdeutschland überwiegend von privaten Wirtschaftsunternehmen angeboten werden.

Wie aus der im vorliegenden Band präsentierten Untersuchung hervorgeht, weisen die Kommunen in den neuen Bundesländern mittlerweile das gleiche Aufgabenspektrum auf wie die Kommunen der alten Bundesländer, insofern waren die Transferbemühungen erfolgreich. Selbst die Privatisierung bzw. Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben ist im Osten zwischenzeitlich vergleichbar hoch wie die im Westen. 33 34 Gisevius, 1994, S. 27. Scheytt, 1993, S. 415. Verwaltungstransfonnation im Widerspruch 63 Tabelle 1: Aufgabenwahrnehmung in den Kommunen der neuen Bundesländer 199535 (Angaben der absoluten Häufigkeit und Prozentangaben) Auf2aben Abfallbeseitigung Abfallvermeidung Abwasserbeseitigung Energieversorgung Gesundheitswesen Jugendhilfe Kommunaler Wohnungsbau Kulturförderung Offentl.

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