Kinder auf der Flucht: Minderjährige Flüchtlinge in by Steffen Angenendt

By Steffen Angenendt

Der mit Unterstützung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) erarbeitete Unicef-Bericht beschäftigt sich mit der aktuellen rechtlichen und sozialen Lage der Flüchtlingskinder in Deutschland und den Möglichkeiten, ihre state of affairs zu verbessern.
Im deutschen Ausländer- und Asylrecht findet das Kindeswohl kaum Berücksichtigung. Auch die psycho-soziale state of affairs der geflüchteten Kinder und Jugendlichen, die zum Teil unbegleitet nach Deutschland einreisen, ist prekär. Auf diese Umstände will das Buch hinweisen. Es erläutert die rechtlichen Regelungen, die auf minderjährige Flüchtlinge Anwendung finden. Daraus werden Vorschläge abgeleitet, wie eine kindgerechte Behandlung der Flüchtlinge erreicht werden kann.
Gefordert wird eine bundesweit einheitliche Verwaltungspraxis, die am Kindeswohl ausgerichtet ist und die einen umfassenden Schutz der Menschenrechte gewährt.

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Darüber hinaus kann die Berechtigung erteilt werden, wenn er seit fünf Jahren die Aufenthaltserlaubnis besitzt. Dies gilt auch für Asylberechtigte. Aufenthaltsbewilligung Die Aufenthaltsbewilligung wird nur für einen bestimmten Aufenthaltszweck, zum Beispiel für Ausbildungen, Studien oder Werkverträge, und für längstens zwei Jahre erteilt. Sie kann noch einmal für den gleichen Zeitraum verlängert werden. Nach Erfüllung des Aufenthaltszwecks oder nach Ablauf des Zeitraumes muß der Ausländer die Bundesrepublik wieder verlassen; eine Verfestigung des Aufenthaltsrechts ist nicht vorgesehen.

Artikel 19 fordert die Vertragsstaaten auf, alles zu unternehmen, um ein Kind, das sich in der Obhut der Eltern oder anderer Sorgeberechtigter befindet, vor körperlicher und geistiger Gewaltanwendung, Schadenszufügung oder Mißhandlung, vor schlechter Behandlung oder Ausbeutung einschließlich des sexuellen Mißbrauchs zu schützen. Das Kind und die Eltern beziehungsweise die Betreuenden sollen durch geeignete Sozialprogramme unterstützt werden. In Artikel 20 ist festgelegt, daß Kinder, die vorübergehend oder dauerhaft aus ihrer familiären Umgebung herausgelöst werden, Anspruch auf besonderen Schutz und Beistand des Staates haben.

Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen Das wichtigste internationale" Vertragswerk zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, die sogenannte UN-Kinderrechtskonvention. Sie wurde am 20. November 1989 von den Vereinten Nationen beschlossen und trat am 5. April 1992 in Deutschland in Kraft. Diese Konvention ist trotz der Kürze ihrer Existenz mittlerweile von fast allen Staaten der Welt unterzeichnet worden. Sie verpflichtet die Unterzeichnerstaaten dazu, ihr nationales Recht so zu verändern, daß der Gedanke des Kindeswohls immer ausreichende Beachtung findet.

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