Marktwirtschaftliche Instrumente in der Umweltpolitik: Zur by Thomas Zittel

By Thomas Zittel

Als zum Anfang der 70er Jahre in der Bundesrepublik der Umweltschutz zu einem zentralen Thema der Politik wurde, begann sich auch die Volkswirt schaftslehre an der systematischen examine von Umweltproblemen und der Suche nach Losungen zu beteiligen. Mit den ihr verfugbaren Konzepten und Methoden begrundete sie einen Politikentwurf, in dessen Zentrum die For derung nach Abgaben und ZertifIkaten als Mittel einer wirksamen Umwelt politik steht. Bis zum gegenwartigen Zeitpunkt ist diese Empfehlung ohne weitergehende Wirkung auf die praktische Umweltpolitik der Bundesrepu blik Deutschland geblieben, hier vertraute und vertraut guy in hohem Masse auf ordnungsrechtliche Strategien. Die vorliegende Arbeit knupft an diese Beobachtung an und fragt nach den Grunden fur die Folgenlosigkeit um weltokonomischer Uberlegungen in der praktischen Umweltpolitik. Die examine dieses Falles dient als Grundlage fur allgemeinere Uberlegungen zu der Frage nach den Bestimmungsgrunden staatlicher Politikstrategien. Diese Zeilen sind das Ergebnis eines Dissertationsprojekts, das ich 1990 begonnen und im Januar 1995 abgeschlossen habe. Sie waren ohne die Un terstutzung einer Vielzahl von Personen so nicht moglich gewesen. Mein besonderer Dank gilt Prof. GrafKielmansegg, dessen Vertrauen und Forde rung ich sehr viel verdanke, und der mit Rat und Tat meine Arbeit begleitet hat. Dank auch Prof. Klaus Schonhoven, meinem zweiten Gutachter sowie Dr. Andre Kaiser, der so manches Mal seine Pfeife beiseite gelegt hat, um meine Produktionen einer skeptischen Prufung zu unterziehen. Zu grossem Dank bin ich D

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Ein solches Versuch-und-IntumVerfahren kann solange angewandt werden, bis ein angestrebter Standard erreicht ist (Vgl. ). Bruno S. Frey spielt auf diesen Ansatz an, wenn er ein trial-and-errorVerfahren zur Bewältigung dieses Problems empfiehlt (Vgl. Frey, 1985 2). DER SPIEGEL, 37/1989: 28 Lersner fordert ein Ansteigen des Benzinpreises innerhalb der nächsten 10 Jahre auf rund 2,50 DM. Vgl. , 1990 33 Baden-Württemberg zum Thema Öko-Steuern hingewiesen. Dort wird betont, daß Statusfragen oder eingefahrene soziokulturelle Verhaltensmuster, die mit dem Gebrauch eines Produktes möglicherweise verbunden sind, die Sensibilität des Verbrauchers für eine Abgabe mindern können.

Genau als solche kann die Umweltpolitik der Bundesrepublik charakterisiert werden. a. Grenzwerte - auf jede Emissionsquelle bezieht, also einen sehr engen Zusammenhang zwischen Emissionsquelle und Verschmutzungsrechtenl-genehrnigungen herstellt. Der Grundgedanke von Strategien der Flexibilisierung ist nun, solche sehr starren Strategien "aufzuweichen", dem Normadressaten ein höheres Maß an Flexibilität in der Reduktion von Schadstoffen zu erlauben. Dies geschieht, indem von der einzelnen Emissionsquelle als Bezugspunkt der Regulierung abgewichen wird.

Die besagten Flexibilisierungen müssen im Kontext zweier Problembereiche der Luftreinhaltepolitik in der Bundesrepublik gesehen werden. Die in der TA Luft von 1974 definierten nationalen Immissionswerte bestimmen den Punkt, ab dem schädliche Umwelteinwirkungen oder eine Gefährdung der Allgemeinheit und der Nachbarschaft erwartet werden. Ist ein solcher Immissionswert in einer bestimmten Region überschritten, so kann sie durch die zuständige Landesregierung als Belastungsgebiet ausgewiesen werden.

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